Grüne Liste in den Gemeinderat aufgenommen

Verpflichtung der Fraktion Grüne Liste

Im Chor haben alle Gemeinderäte gelobt sich für das Wohl von Bad Schönborn einzusetzen. Per Handschlag des Bürgermeisters Klaus-Detlev Huge wurden auch die drei neuen Gemeinderäte der Grünen Liste verpflichtet. Zuvor hatte der Bürgermeister die ausscheidenden Gemeinderäte Dr. Fritz-Ulrich Deuringer, Günter Duwald, Melita Gantner, Karl-Friedrich Heller, Gerlinde Link, Brigitte Müller, Reinhard Romacker und Manfred Sickinger würdig und unter Applaus der anwesenden Bürgerinnen und Bürgern verabschiedet.

Die Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter ergab keine Überraschungen: Bernhard Stelz wurde mit 16 Stimmen, Bernhard Weckemann mit 12 Stimmen und Susanne Matthias mit 14 Stimmen von jeweils 21 Stimmen gewählt. Die Grüne Liste hatte auf einen vierten Stellvertreter verzichtet.

Für die Wahl der Gemeindevertreter in Beiräte und Gremien wurde uns von der Verwaltung bestätigt, dass ab dem 1. Februar 2015  der vierte Sitz im Beirat der Thermarium GmbH & Co. KG auf Grund des Wahlergebnisses der Grünen Liste zusteht. Die Grüne Liste hat zudem angeregt, die Laufzeit dieses Beirats an die des Gemeinderats anzupassen.

Im Beirat der Kurbetriebs GmbH waren bisher drei Sitze zu besetzen. Die Grüne Liste hat vorgeschlagen, jeder Fraktion im Gemeinderat einen Sitz in diesem Beirat zu geben. Diese Anregung wird in der nächsten Sitzung des Beirats besprochen.

Im Ausschuss für Kinder, Jugend und Sport (AKJS) wurden Felix Harling als Mitglied sowie Jürgen Ungerer als Stellvertreter gewählt. Als einzige Fraktion haben wir zwei fachkundige Einwohnerinnen mit in diesen Ausschuss wählen lassen: Carolin Haller (Grund- und Hauptschullehrerin aus Mingolsheim) sowie Jennifer Ritter (Realschullehrerin aus Langenbrücken).

Für den AKJS gibt es einiges zu tun: so wurde noch während der Sitzung darüber informiert, dass es bei der Grundschule Mingolsheim zu einer akuten Raumnot gekommen ist, die bis zum Schulbeginn im September zu beheben ist. Die Grüne Liste hat den Bürgermeister gebeten, uns den aktuellen Sachstand dazu zu geben, da die Debatte im Gemeinderat viele Fragen offen ließ.

Bei der Besetzung des Ausschusses für Umwelt und Technik (AUT) sowie des Verwaltungsausschusses (VA) kam es leider im Vorfeld nicht zu einer Einigung wie in den Nachbargemeinden Östringen, Kronau oder Ubstadt-Weiher. Dies haben wir in der Debatte bedauert. CDU und Freie Wähler hatten sich beim einzigen gemeinsamen Gespräch Mitte Juni dafür ausgesprochen, den Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) sowie den Verwaltungsausschuss (VA) von 12 Sitzen auf 10 Sitzen zu verkleinern. Beide Fraktionen hatten sich noch vor der Gemeinderatswahl gegen eine Verkleinerung des Gemeinderats ausgesprochen… Die Grüne Liste hatte im Juli Gespräche mit allen Fraktionsvorsitzenden geführt. Ein 10er-Ausschuss hätte das Wahlergebnis nicht widergespiegelt, da z.B. die CDU mit etwas mehr als doppelt so vielen Stimmen wie wir, 4 mal so viel Sitze erhalten hätte.

Daher hatten wir uns entschlossen, für die Wahl dieser Ausschüsse eine Zählgemeinschaft mit der SPD-Fraktion einzugehen. Dies hätte zu einem Losentscheid um den letzten Sitz geführt. Daher haben CDU und Freie Wähler während der Sitzung einen 11er Ausschuss vorgeschlagen und durchgesetzt. Fazit: ein gutes Ende für die Grüne Liste, da wir damit den zweiten Sitz im AUT und im VA verteidigt haben.

„Zusammen Bad Schönborn bewegen“

Unsere Antragsentwürfe „Geschäftsordnung modernisieren“ und „AKJS erweitern“ werden bis zur nächsten Sitzung des Gemeinderats mit den interessierten Fraktionen abgestimmt und dann gemeinsam eingebracht.

Nach dem Pressefoto haben die „alten“ und „neuen“ Gemeinderäte gemeinsam diese erste Sitzung bei einem Abendessen im Restaurant „Pronto“ ausklingen lassen. Besten Dank an die Gemeinde Bad Schönborn für die Einladung!