Eher ruhig und unspektakulär verlief die Sitzung des Gemeinderats am 21.10.2014. Dies lag sicherlich auch an der kurzfristigen Absetzung zweier Tagesordnungspunkte. Einige Ergebnisse und Infos im Einzelnen:
Der ausführliche Bericht zur Schulsozialarbeit und offenen Jugendarbeit in Bad Schönborn hat gezeigt, dass in den letzten Jahren vieles erreicht und bewegt werden konnte. Hieran gilt es kontinuierlich weiterzuarbeiten. Ein Ziel könnte u.a. sein, den Einsatz der SchulsozialarbeiterInnen auf jeweils eine Schule zu konzentrieren.
Die Tagesordnungspunkte zur neuen Geschäftsordnung des Gemeinderates sowie zur Berufung sachkundiger EinwohnerInnen in den Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) wurden von Bürgermeister Klaus Detlev Huge kurzfristig abgesetzt.
Die Neufassung der Polizeilichen Umweltschutzverordnung wurde verabschiedet.
Die Gebührensätze 2015 für die Wasserversorgung (Erhöhung um € 0,05 pro Kubikmeter) und Abwasserbeseitigung (unverändert) wurden beschlossen.
Seit Jahren nimmt in Bad Schönborn die Zahl der Spielhallen, Wettbüros und Spielgeräte in Gaststätten kontinuierlich zu und beschert der Gemeinde in Sachen Glücksspiel leider eine Spitzenstellung. Angesichts dieser Entwicklung hat der Gemeinderat eine Erhöhung des Vergnügungssteuersatzes von 18 auf 20 % zum 01.01.2015 beschlossen. Es bleibt abzuwarten, ob diese Erhöhung etwas bewirken kann und welche weiteren Schritte noch erforderlich sind.
Von Bürgermeister Klaus Detlev Huge wurde der Entwurf des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2015 eingebracht. Der Entwurf wird nun im Verwaltungsausschuss (VA) weiter beraten.
