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Atomausstieg
13Mrz

Gedenken an die Opfer – Nachdenken über die Folgen – Viel Zeit bleibt nicht

  

Sehr traurig macht viele Bürger von Bad Schönborn das Leid der japanischen Bevölkerung durch die Erdbeben- und Tsunamikatastrophe. Fassungslos machen auch die Berichte und Nachrichten aus den Atomanlagen Japans. Daher ist die Stimmung auf der Anti-Atom-Kette stark von den aktuellen Ereignissen geprägt worden; und viel mehr Bürger als erwartet sind gekommen.

60.000 Menschen haben am Samstag die 45 Kilometer zwischen dem Atomkraftwerk Neckarwestheim und dem Sitz des Ministerpräsidenten in Stuttgart mit einer Menschenkette verbunden (Bericht und Bilder). Viele sind auch aus unserer Region nach Besigheim an der Enz angereist: allein drei Busse sind von Wiesloch aus gefahren.

Wir alle hoffen, dass jetzt bei den Verantwortlichen für die Verlängerung der Laufzeiten nach dem lauten Nachdenken auch das Handeln folgen wird. Und dass kann nur heissen: Philippsburg I, Neckarwestheim I und alle anderen Altreaktoren müssen sofort abgeschaltet werden. Fukushima heißt ABSCHALTEN!

Die Wirtschaftspresse Deutschlands schreibt die Atomkraft übrigens ebenfalls ab: z.B. das Handelsblatt (“Das Ende der Atom-Illusion“) oder die Financial Times Deutschland (“Politischer Niederschlag aus Fukushima“).

Und der Noch-Ministerpräsident? Der habe sich im letzten Jahr zu weit aus dem Fenster gelehnt, meint auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). Restlaufzeit: 14 Tage.

09Mrz

Bad Schönborner Hände für die Anti-Atom-Kette am 12. März

  

Anti-Atom-Kette steht

Am 12. März werden sich auch Grüne Wähler/-innen aus Bad Schönborn an der Anti-Atom-Kette von Neckarwestheim bis Stuttgart beteiligen.

Aktuell:
Studie des BUND zur Sicherheit u.a. auch im Atomkraftwerk Philippsburg I

Anfahrt:
Zum Beispiel mit dem Bus ab Bretten (Anmeldung) oder Wiesloch (Anmeldung). Wer eine Mitfahrgelegenheit benötigt, wendet sich bitte per Email an info(at)gruene-badschoenborn(punkt)de


Treffpunkt:

Besigheim, Hauptstraße, Am Kelterplatz, Eingang Hotel “Ortel”, am Samstag, den 12. März, um 12.15 Uhr.

Vorangegangene Aktionen:

01Jan

Anti-Atom-Kette steht

  

Ort: Menschenkette von Neckarwestheim bis Stuttgart (dort Abschlusskundgebung)

Agenda: siehe Programm des BUND

01Jan

Moderne Energiepolitik mit Sylvia Kotting-Uhl MdB

  

Was?

Agenda

Wo?

Gasthaus “Zur Sonne”, Erlengrund 4, Rot

Wann?

Dienstag, den 1. März 2011, 19:30 Uhr

21Okt

Pro/Kontra Atomausstieg Diskussion in Philippsburg

  


ka-news hat wesentliche Teile der Diskussion zwischen Sylvia Kotting-Uhl (Bundestagsabgeordnete Bündnis90 / Die Grünen) und Mirko Krück (“Lobbyist” EnBW und auch für die SPD St.Leon-Rot aktiv) mit Bildern und Gesprächsauszügen dokumentiert. Es war ein Kurs in angewandter Rhetorik, inhaltlich gab es wenig neue Argumente. Der Moderator Stefan Siller von SWR Leute hat die Diskussion gut geleitet. Sylvia hat die wesentlichen Argumente in diesem Interview zusammengefasst.
Rund 200 Zuhörer/-innen haben an der Aktion der Bundestagsfraktion von Bündnis90 / Die Grünen in der Festhalle Philippsburg teilgenommen. Gut aufbereitet war hingegen der Vortrag von Hans-Josef Fell, der auch neue Seiten des Energiekonzepts der Bundesregierung beleuchtet hat (Grafiken):

    75% weniger Zubau der Photovoltaik in den kommenden zehn Jahren
    65% weniger Zubau bei der Onshore Windenergie
    85% weniger Zubau bei der Biomasse (alle Zahlen im Vergleich zu 2009)

Das Energiekonzept ist ganz klar keine Brücke zu den Erneuerbaren Energien.

14Sep

Aktion in Philippsburg: Sternmarsch gegen das weitere Anhäufen von Atommüll

  

Kurzfristig hat die Bürgerinitiative “Kein Zwischenlager in Philippsburg” eine Veranstaltung vor Ort organisiert.

Sehr geehrte Vertreter / innen der politischen Gremien rund um Philippsburg,

wie in vielen anderen Städten und Gemeinden in Deutschland werden sich am Samstag, den 18. September 2010 auch Bürger / innen aus Römerberg, Speyer, Philippsburg und hoffentlich auch aus anderen Umlandgemeinden gegen die geplante Verlängerung der Kraftwerkslaufzeiten zur Wehr setzen.

Die Bürgerinitiative “Kein Zwischenlager in Philippsburg” trifft sich am Samstag, den 18.9.2010 um 09.30 Uhr vor dem Bischofspalais in Speyer, um von dort zusammen mit engagierten Bürgern / innen aus Speyer zu einer Protestradtour nach Philippsburg aufzubrechen.

Wir werden von Speyer aus mit der Fähre den Rhein überqueren, um dann um 11.00 Uhr zusammen mit der BI aus Philippsburg auf dem Marktplatz Philippsburg gegen die weitere Anhäufung von Atommüll in unserer Region zu protestieren.

Bürger und Bürger/innen, die mit dem Auto anreisen wollen, müssen sich um 11.00 Uhr beim Kreisel zum Kraftwerk einfinden (aus der Richtung Oberhausen kommend vor Philippsburg).

TERMIN: Samstag, den 18.9.2010

ORT: Speyer
09.30 : Start der Fahrradgruppe vor dem Dom in Speyer

Ort: Philippsburg
11.00: Start des Protestzuges am Kraftwerkkreisel

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Schall und Ingrid Klumpp ( Vorsitzender der BI Kein Zwischenlager in Philippsburg )

08Sep

Philippsburg ist alles andere als begeistert

  


Wer gedacht hätte, dass sich zumindest die Standortgemeinden über den “Atomkompromiss” freuen würden, irrt.
Die BNN berichtet am Dienstag:

Am Kernkraft-Standort Philippsburg stößt das Energiekonzept der schwarz-gelben Koalition in Berlin auf Kritik. Es sieht vor, dass die Laufzeit von Block I des Kernkraftwerks Philippsburg rechnerisch um acht Jahre, die Laufzeit von Block II um 14 Jahre verlängert werden soll. (…) Auch Bürgermeister Stefan Martus (CDU) beurteilt die Berliner Pläne ziemlich skeptisch. Wie die Bürgerinitiative stellt er die Frage nach der ungelösten Endlagerung für den Atommüll. Martus: „Diese Frage wird zu wenig berücksichtigt.“ Immerhin wird radioaktiver Müll bereits seit vier Jahren in einem Zwischenlager auf dem Kraftwerksgelände deponiert. Durch eine Laufzeitverlängerung verschärfe sich das Problem.
Finanziell gesehen schlagen ob des Energie-Konzeptes zwei Herzen in der Brust des Bürgermeisters. „Erfreulich ist, dass 800 Familieneinkommen längerfristig gesichert sind“, so Martus. Und dies seien nur die Festangestellten der vom Karlsruher Energieversorger EnBW betriebenen Anlagen auf der Philippsburger Rheinschanzinsel. Hinzu kämen die 1 500 Mitarbeiter der regelmäßigen Revisionsarbeiten. Eigenen Angaben zufolge gibt EnBW für den Standort jährlich 40 Millionen Euro für Personal- und Sachkosten aus. Zudem ist das Unternehmen in Philippsburg der mit Abstand größte Steuerzahler, ein Großteil der knapp zehn Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen fließt vom Kernkraftwerk in die Stadtkasse. Diese und andere Einnahmen sieht Martus durch das neue Konzept höchst gefährdet. Er warnt: „Kommen Brennstoffsteuer und Gewinnabschöpfung so wie jetzt geplant, könnte die Gewerbesteuer bis auf null sinken.“ Auch mit Einbußen bei der Körperschaftssteuer sei zu rechnen.

Und so sieht die Rechnung für EnBW aus (Quelle):

  • Zusatzgewinne ab 2011: + 26,5 Milliarden Euro
  • Kernbrennstoffsteuer (2011-2016): – 2,9 Milliarden Euro
  • Gewinnausgleich ab 2017: – 3,6 Milliarden Euro
  • Saldo für EnBW: + 20,1 Milliarden Euro (nominal, bei moderat steigenden realen Strompreisen)

Damit werden lediglich 24% der Zusatzgewinne abgeschöpft. Selbst bei (sehr unwahrscheinlichen) gleichbleibenden realen Strompreisen (bis 2032) würden lediglich 40% der Zusatzgewinne abgeschöpft. Der Ministerpräsident im Land hatte immer vollmundig von 50% gesprochen…

Übrigens: die Entsorgung des Atommülls wird im “Atomkompromiss” mit keinem Wort erwähnt. Das Zwischenlager in Philippsburg wird für die Laufzeitverlängerung nicht ausreichen.

PS: und wie verkauft uns das der MdB des Wahlkreises: gar nicht. Er berichtet lieber über “Auf der Jagd nach dem kleinen gelben Ball …” (meint er damit den gelben Koalitionspartner?)

06Sep

EnBW reibt sich die Hände

  

EnBW-Boss Villis kann zufrieden sein: die CDU-CSU-FDP-Koalition schöpft viel weniger ab als den Bürgern versprochen (siehe Artikel in der Süddeutschen Zeitung). Verbindliche Sicherheitsauflagen gibt es ebenfalls nicht. Das hat u.a. er gestern Abend mit der Kanzlerin in einer Telefonkonferenz abgestimmt (siehe Artikel in der Welt).
  • Die heutige Pressemitteilung der EnBW zeigt auch worum es beim “Energiekonzept” im Grunde geht: “Eckpunkte der Laufzeitverlängerung schaffen Planungssicherheit”. Schwarz-gelb hat kein Energiekonzept, sondern lediglich ein Laufzeitverlängerungs-Spektaktel veranstaltet.
  • Mit den 40 – 50 Milliarden Euro Sondergewinn wird das Quasi-Monopol von EnBW, RWE, EON und Vattenfall auf Jahrzehnte hinaus festgeschrieben. Das die Kanzlerin dies als “Revolution” verkaufen will, ist der Witz der Woche.
  • Noch nie hat eine Bundesregierung Wirtschaftsstrukturen unter dem Diktat der bevorteilten Konzerne und damit unter dem Verdacht der Käuflichkeit so zementiert (Kartellamt ist von Atom-Beschlüssen enttäuscht).
  • Stadtwerke (Pressemitteilung des Verbands kommunaler Unternehmen), der Mittelstand (Pressemitteilung des Bundesverbandes Erneuerbare Energien) und die Stromkonsumenten (Verbraucherzentrale Bundesverband) sind die Verlierer des “Atomkonzepts”.
Weiter gut zu wissen:

Was schwarz-gelb erreicht hat, ist genau das Gegenteil eines Kompromisses. Sie haben den Atomkonsens aufgehoben. Die Atom-Debatte ist nicht beendet. Sie fängt jetzt erst richtig an.

05Mai

Bad Schönborn bei den über 20.000 Bürgern in Biblis dabei

  

Bereits beim Aussteigen aus dem vollbesetzten Bus beeindruckte die Vielzahl bunter Fahnen, Transparente und T-Shirts, die sich kontrastreich auf allen Feldwegen von der Frühlingslandschaft abhoben. Der Extrabus ist von den Grünen aus Wiesloch und Umgebung organisiert worden.
Auf dem Kundgebungsplatz, der von Menschen jeglichen Alters gefüllt war, prangerten die Redner den unmündigen und verantwortungslosen Umgang von Wirtschaft und Politik mit der Kernenergie an und verdeutlichten dies mit vielen Beispielen wie den Umgang mit dem Endlager Asse. In absolut friedfertiger Atmosphäre begaben sich schließlich die Demonstrierenden auf ihre Plätze für die symbolische Umzingelung des Kernkraftwerkes. Dieses war, soweit wir es sehen konnten, gegen 16:00 dann mehr als einfach umzingelt.
Mit einem fünf minütigen „Die-In“ und einer LaOla-Welle kam die Aktion schließlich zum Abschluss. Wieder waren alle Feldwege und Straßen zum Kraftwerk voller bunter Menschen, die ihren Heimweg antraten. Es tut gut nicht allein zu sein. Aus der Presse erfuhren wir dann, das an diesem Tag mehr als 20.000 Menschen in Biblis ein deutliches Zeichen gegen den Atomausstieg gesetzt haben.

Moni

06Mrz

Viertes Treffen mit Überraschungsgästen

  


Hans Schindler (Vorsitzender der SPD-Fraktion) und zwei Juso-Vorstandsmitglieder haben mit einem Überraschungsbesuch ihre Fühler in Richtung “Grüne Welle” ausgestreckt. Die Tagesordnung ist dadurch durch “live” Berichte aus dem Gemeinderat bereichert worden. Auch Möglichkeiten der Zusammenarbeit wurden andiskutiert. Die SPD sieht es laut Schindler positiv, dass die Grünen wieder verstärkt in der Kommunalpolitik mitwirken.

Thema “Energie”:

  • am 21. März findet eine Anti-Atomkundgebung in Neckarwestheim statt. Ab Wiesloch fährt um 12 Uhr ein Bus ab (Mehr Infos).

Thema “Bildung”

  • Alle  interessierten Eltern wurden von der Gemeindeverwaltung informiert, dass der Antrag der Gemeinde für eine offene Ganztagsschule vom Regierungspräsidium Karlsruhe abgelehnt wurde. Die schwarz-gelbe Regierung zeigt damit wieder mal wie halbherzig Bildungsinnovationen in der Praxis umgesetzt werden können (Antrag der Landtagsfraktion zur Ganztagsschule).
  • Die Gemeinde plant die Einrichtung eines Familienzentrums. Wer sich von Bündnis 90 /Die Grünen auch daran beteiligen will, kann sich gerne an Heidrun Lange wenden.

Thema “Verkehr”

  • Die “Grüne Welle” ist aktiv im Aktionsbündnis dabei. Das Flugblatt hat als erste Informationsmaßnahme viel Aufmerksamkeit erzeugt. Weitere Maßnahmen werden folgen.
  • SPD und die Juso AG haben ihre Position zur geplanten Umgehungsstraße noch nicht entschieden. Ein Antrag der SPD-Fraktion für eine Informationsveranstaltung wurde abgelehnt.

Thema “Wahlen”

  • am 29. April werden die zwei Landtagskandidaten von Bündnis 90 / Die Grünen für unseren Wahlkreis in Bruchsal gewählt. Die Landtagswahl wird voraussichtlich am 27. März 2011 stattfinden.

PS: falls andere Fraktionen auch vorhaben uns zu treffen, bitten wir um eine kurze Information vorab.

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