Wir sind tief enttäuscht, dass sich die Fraktionen von CDU und Freie Wähler wieder untereinander abgestimmt haben, um den der Fraktion Grüne Liste zustehenden Sitz im Thermarium-Beirat zu „klauen“. Es scheint, als hätten diese beiden Fraktionen nach zwei Jahren immer noch nicht die Wahlniederlage von 2014 verdaut. Auf jeden Fall haben die GemeinderätInnen dieser beiden Fraktionen es wieder geschafft, den Gemeinderat zu spalten.
Bürgermeister Klaus Detlev Huge wies vor der Wahl im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 19.04.16 auf die geltende Gemeindeordnung hin. Aufgrund des Wahlergebnisses vom Mai 2014 steht der Fraktion Grüne Liste in einem 4er-Gremium ein Sitz zu. SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Schindler betonte, wie wichtig es sei, alle Fraktionen an der zukünftigen Entwicklung des Thermariums zu beteiligen. Gemeinderat Felix Harling erinnerte an den gemeinsamen Weg, den alle Fraktionen im Gemeinderat seit 2014 gegangen seien, und an die konstruktive Gemeinderatsklausur vor wenigen Tagen, bei der kein Unterschied zwischen den Fraktionen gemacht wurde.
Von Seiten CDU und Freie Wähler kamen keine Begründungen und Stellungnahmen. Es gibt auch keine, denn bei den anderen 4er-Gremien wird der Fraktion Grüne Liste ohne Diskussion ein Sitz zugestanden. Aber dort geht es um inhaltliche Arbeit und beim Thermarium-Beirat um’s Geld für die eigenen Fraktionen – die Beiratssitze werden nämlich großzügig finanziell honoriert. Und beim Geld hört bekanntlich der Spaß auf. So kassieren diesmal die Freien Wähler im wahrsten Sinne des Wortes doppelt ab: Sie haben zwei der vier Sitze im Beirat besetzt (bei lediglich 6 von 22 Sitzen im Gemeinderat).
Siehe hierzu auch unsere Beiträge vom November/Dezember 2014:
Von Seiten CDU und Freie Wähler kamen keine Begründungen und Stellungnahmen. Es gibt auch keine, denn bei den anderen 4er-Gremien wird der Fraktion Grüne Liste ohne Diskussion ein Sitz zugestanden. Aber dort geht es um inhaltliche Arbeit und beim Thermarium-Beirat um’s Geld für die eigenen Fraktionen – die Beiratssitze werden nämlich großzügig finanziell honoriert. Und beim Geld hört bekanntlich der Spaß auf. So kassieren diesmal die Freien Wähler im wahrsten Sinne des Wortes doppelt ab: Sie haben zwei der vier Sitze im Beirat besetzt (bei lediglich 6 von 22 Sitzen im Gemeinderat).
Siehe hierzu auch unsere Beiträge vom November/Dezember 2014:
