Erholsame Ferien!

Wir wünschen allen erholsame Ferien und einen schönen Sommer!
Grüne Grüße
Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Bad Schönborn
Fraktion Grüne Liste Bad Schönborn

Sonnenblumenfeld in Bad Schönborn im August 2016, Foto: Jürgen Ungerer

Sonnenblumenfeld in Bad Schönborn im August 2016, Foto: Jürgen Ungerer

Kein STADTRADELN in Bad Schönborn

Beitrag der BNN - Badische Neuesten Nachrichten vom 30.06.16 - Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der BNN

Beitrag der BNN – Badische Neuesten Nachrichten vom 30.06.16. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der BNN.

(ju) Die BNN – Badische Neueste Nachrichten berichten in ihrer Ausgabe vom 30.07.16 auch über die Ablehnung des Antrags der Fraktion Grüne Liste zur Aktion STADTRADELN. Die Mehrheit des Gemeinderates folgte mit der Ablehnung leider der wie folgt lautenden Beschlussempfehlung der Verwaltung: „Der Gemeinderat lehnt den Antrag ab, da die personellen Ressourcen, um eine solche Aktion sachgerecht zu begleiten derzeit weder in der Verwaltung noch in der Touristinformation vorhanden sind.“
Damit wurden bislang alle Anträge und Initiativen der Fraktion Grüne Liste zur Umsetzung des bereits im Juli 2014 vom Gemeinderat beschlossenen Radverkehrskonzepts entweder abgelehnt oder auf Eis gelegt.
Obwohl die Verwaltung und die Mehrheit der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte nicht willens oder in der Lage zu sein scheinen, konkrete und praktische Schritte zur Umsetzung des Radverkehrkonzepts in die Wege zu leiten, wird die Fraktion Grüne Liste in dieser Angelegenheit nicht locker lassen. Denn die Zielrichtung des STADTRADELN-Antrags ist und bleibt aktuell und wichtig:
– Bürgerinnen und Bürger für die Nutzung des Fahrrads im Alltag zu sensibilisieren.
– Die lokalen Entscheidungsträgerinnen und -träger in der Kommunalpolitik selbst „erfahren“ zu lassen, was es bedeutet, in der eigenen Kommune mit dem Rad unterwegs zu sein.
– Die Themen Fahrradnutzung und Radverkehrsplanung verstärkt in die kommunalen Parlamente einzubringen und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrerinnen und Radfahrer anzustoßen.
– Die Vorbildfunktion von Politik und kommunaler Verwaltung zu nutzen, um durch positive Beispiele andere zum Radfahren zu ermuntern.
– Die kontinuierliche Reduzierung des motorisierten innerörtlichen und Kurzstreckenverkehrs in der Kur- und Gesundheitsgemeinde Bad Schönborn.

Weiterführende und ergänzende Informationen können unter folgenden Seiten/Links abgerufen werden:
www.stadtradeln.de
www.gruene-badschoenborn.de/2015/02/antrag-umsetzung-radverkehrskonzept-bad-schoenborn.html
www.gruene-badschoenborn.de/2016/01/haushaltsrede-2016-zusammen-fuer-bad-schoenborn.html

Resolution zum Lernort Kislau

(ju) Auf der Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes Karlsruhe-Land Bündnis 90/Die Grünen am 21.07.16 in Bruchsal wurde auch eine Resolution zum Lernort Kislau verabschiedet. >>> weiterlesen unter www.gruene-karlsruhe-land.de oder www.bruchsal.org/lernort-kislau-mit-dokumentationszentrum
Siehe auch die Mitteilung des Ortsverbandes vom 15.12.15: www.gruene-badschoenborn.de/…/stolpersteine-und-lernort-kis…
Nähere Infos zum Trägerverein des Lernorts Kislau auf der Seite www.lzw-verein.de.

Das Schloß Kislau im März 2014

Das Schloß Kislau im März 2014

Fördermittel für die Michael Ende-Gemeinschaftsschule

(ju) Die Michael Ende-Gemeinschaftsschule in der Schönborn-Allee erhält Fördermittel des Landes für Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen. Das teilte gestern die Betreuungsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Bruchsal Andrea Schwarz MdL in einer Pressemitteilung mit.
Die gün-schwarze Landesregierung bezuschusst im Jahr 2016 55 Schulbauprojekte mit insgesamt 60 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs. Hinzu kommen 46 weitere Bauprojekte für Ganztagsschulen mit einen Fördervolumen von rund 10,6 Millionen Euro. „Mit diesen Investitionen stellt die grün-schwarze Landesregierung unter Beweis, dass ihr eine gute Bildung und eine verbesserte Schulinfrastruktur ein wichtiges Anliegen ist“, so Schwarz.

Die Michael Ende-Gemeinschaftsschule in der Schönborn-Allee

Die Michael Ende-Gemeinschaftsschule in der Schönborn-Allee

Weitere Stolpersteine in Bruchsal

(ju) Am 27.06.16 werden in Bruchsal zum zweiten Mal Stolpersteine verlegt. Weitere Infos unter dem Link www.bruchsal.org/zum-zweiten-mal-werden-in-bruchsal-stolpersteine-verlegt.

Auch in Bad Schönborn ist die Verlegung von Stolpersteinen geplant. Ein Termin steht aber bislang leider noch nicht fest. Nähere Infos unter http://stolpersteine-badschoenborn.de, siehe auch www.gruene-badschoenborn.de/2015/12/stolpersteine-und-lernort-kislau-bericht-zur-gemeinderatssitzung-am-08-12-15.html

Aufnahme eines in Bretten verlegten Stolpersteines.

Foto eines in Bretten verlegten Stolpersteines.

Gemeinderatssitzung am 07.06.16: Beschlüsse ohne Unterlagen

Auch die Brücke im Bereich Insel/Glöckelsberg soll bis Ende September des Jahres erneuert werden.

Auch die Brücke im Bereich Insel/Glöckelsberg soll bis Ende September des Jahres erneuert werden.

(ju/fx) Eigentlich hätte die Gemeinderatssitzung am 07.06.16 verschoben werden müssen. Denn bei 5 von 6 Tagesordnungspunkten fehlten den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten die für eine Entscheidung erforderlichen Unterlagen. Und dies obwohl bereits die Sitzung vom 10.05.16 mit der Begründung abgesagt wurde, dass die Unterlagen nicht rechtzeitig aufbereitet werden könnten. Dabei ging es diesmal bei allen Tagesordnungspunkten um richtig viel Geld, sprich Steuergelder:

1. Generalsanierung der Realschule, 4. Bauabschnitt Nordflügel, Vergabe der Gerüst-, Zimmermann- und Dachdeckerarbeiten sowie einer Photovoltaikanlage. Kostenpunkt: € 400.000,-.
2. Ortskernsanierung Langenbrücken III, 1. Bauabschnitt, Vergabe der Straßen-, Landschafts- und Kanalbauarbeiten. Kostenpunkt: € 250.000,-.
3. Erneuerung der Brücken im Bereich Insel/Glöckelsberg und Rettigheimer Gasse in Mingolsheim, Auftragsvergabe. Kostenpunkt: 250.000,-.
4. Kanalsanierung Verdolung Quotbach in Langenbrücken, Auftragsvergabe. Kostenpunkt: € 160.000,-.
5. Neubau eines Stauraumkanals im Kurpark Mingolsheim, Festlegung einer Planungsvariante für die öffentliche Ausschreibung, Kostenpunkt: 1,5 Mio €.

Einzig die Entscheidung zum Stauraumkanal im Kurpark Mingolsheim wurde vertagt. Vorausgegangen war ein Antrag unserer Fraktion, den Tagesordungspunkt mangels Unterlagen abzusetzen sowie der Vorschlag der CDU-Fraktion, den Punkt zwar zu beraten, aber keinen Beschluss zu fassen. Diesem (Kompromiss-) Vorschlag konnte sich auch unsere Fraktion anschließen.

Entscheidungen zum Wohle der Gemeinde benötigen schriftliche Unterlagen und Pläne als Vorbereitung. Die Fraktion Grüne Liste erwartet vom Bürgermeister, dass er dem Gemeinderat die notwendigen Unterlagen rechtzeitig vor der Sitzung zur Verfügung stellt. Die Gemeindeverwaltung sollte z.B. das Ratsinformationssystem endlich dafür nutzen.
Wir können nur hoffen, dass wir zukünftig keine Anträge zur Tagesordnung wegen fehlender Unterlagen mehr stellen müssen.

Baumaßnahmen am Schloßweg und in der Kolpingstraße

Am südlichen Ende der Kolpingstraße in Langenbrücken soll ein kleines Wohngebiet mit zwei Doppel- und zwei Einzelhäusern entstehen.

Am südlichen Ende der Kolpingstraße in Langenbrücken soll ein kleines Wohngebiet mit zwei Doppel- und zwei Einzelhäusern entstehen.

(ju) Der Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) hat auf seiner Sitzung am 31.05.16 u.a. folgendes beschlossen:
– Die Baumaßnahmen für die Erneuerung des Schloßweges zwischen Bahnhofstraße und Schießmauerweg mit einem Kostenvolumen von 1,3 Mio € können öffentlich ausgeschrieben werden. Neben den Oberflächen sollen auch die Kanal- und Wasserleitungen erneuert werden. Außerdem soll durch die Errichtung eines Rückstaukanals im neuen Baugebiet „Hauser-Areal“ der Hochwasserschutz verbessert werden.
– Am südlichen Ende der Kolpingstraße in Langenbrücken sollen zwei Doppel- und zwei Einzelhäuser entstehen. Der städtebauliche Entwurf für das Vorhaben wurde ebenso bestätigt wie die notwendige Änderung des Bebauungsplans „Kurgebiet Langenbrücken“. Der Beschluss muss noch vom Gemeinderat bestätigt werden.
Die Bauplätze für die Einzelhäuser befinden sich in Gemeindeeigentum und sollen veräußert werden. Die Verwaltung hatte dazu mitgeteilt, dass sich bereits junge Bad Schönborner Familien um die Bauplätze beworben hätten, und daher damit zu rechnen sei, dass die Nachfrage das Angebot deutlich übersteigen werde.

Fragen an den Bürgermeister

Screenshot der Seite www.bad-schoenborn.de/de/B%C3%BCrger/Aktuelles/B%C3%BCrgermeisterkolumnevon

Screenshot der Seite www.bad-schoenborn.de, Rubrik „Bürgermeisterkolumne“

(ju) Die Fraktion Grüne Liste hat Bürgermeister Klaus Detlev Huge am 30.05.16 folgende Fragen zukommen lassen, mit der Bitte um Beantwortung bis 06.06.16:

  1. Wir vermissen auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 07.06.16 die endgültige Beschlussfassung über unseren Antrag vom 22.03.16 auf Änderung der Satzung über das Anbringen bzw. Aufstellen von Wahlplakaten. Frage: Auf welcher Gemeinderatssitzung wird die Beschlussfassung erfolgen?
  2. Wann werden die von unserer Fraktion in den Gemeinderat eingebrachten sechs Anträge (Aufstellung der Anträge s.u.) behandelt bzw. weiterbehandelt?
  3. Wann beantworten Sie unsere vier Fragen vom 20.04.16 zur freihändigen Vergabe der Bauarbeiten für die Mensa der Michael Ende-Gemeinschaftsschule?
  4. Wann findet ein Treffen des Gemeinderates mit den Gewerbetreibenden der Langenbrückener Ortsmitte statt?
  5. Wurden für den Kommunalen Kindergarten Christoph von Hutten in Langenbrücken bereits Ersatzräume für den Wegfall des Standortes Schulstraße gefunden?

Beantwortet wurde bis jetzt (01.06.16) eine Frage aus Punkt 3.

Unerledigte Anträge der Fraktion Grüne Liste Bad Schönborn (Stand 30.05.16):
– Radverkehrskonzept vom Februar 2015
– Gewerbegebiete vom Februar 2015
– Schönbornhalle vom Juli 2015
– Geschäftsordnung vom September 2015
– Wendeanlage In den Erlen vom März 2016
– Aktion STADTRADELN vom April 2016

Siehe auch unseren Beitrag „Verschleppte Anträge“ im Mitteilungsblatt vom 17.03.16. Hier geht’s direkt zum Beitrag: Ausgabe 11 17.03.16

Frohes Pfingstfest und erholsame Feiertage

(ju) Der Grüne Ortsverband und die Fraktion Grüne Liste wünschen ein frohes Pfingstfest und erholsame Feiertage!
Pünktlich zu den Feiertagen wurde auch der Schloßring-Spielplatz eröffnet. Wir wünschen den Kindern (und auch den Eltern) viel Spaß beim Erkunden und Ausprobieren der Spielgeräte.

Der neue Spielplatz im Schloßring-Wohngebiet in Mingolsheim am 12.05.16. Was lange währt, wird endlich gut.

Der neue Spielplatz im Schloßring-Wohngebiet in Mingolsheim – was lange währt, wird endlich gut.

BeKi in der Villa Viktoria!

Kommunaler Kindergarten Villa Viktoria in Bad Schönborn-Mingolsheim

Kommunaler Kindergarten Villa Viktoria in Bad Schönborn-Mingolsheim

(ju) Die Fraktion Grüne Liste und der Grüne Ortsverband gratulieren dem Kommunalen Kindergarten Villa Viktoria Bad Schönborn ganz herzlich zur BeKi-Auszeichnung! Das BeKi-Zertifikat ist ein wichtiges Qualitätsmerkmal, das die wertvolle Arbeit der Villa Viktoria auch im Bereich der Kinderernährung deutlich macht.
BeKi steht für die Landesinitiative Bewusste Kinderernährung (BeKi) des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg.
Nähere Infos zu BeKi unter www.ernaehrung-bw.info/pb/,Lde/Startseite/BeKi+Kinderernaehrung, zur Villa Viktoria unter www.bw-kita.de/ka/bad-schoenborn-viktoria/i01.htm.