Frohes Pfingstfest und erholsame Feiertage

Der Grüne Ortsverband und die Fraktion Grüne Liste wünschen ein frohes Pfingstfest und erholsame Feiertage!
Pünktlich zu den Feiertagen wurde auch der Schloßring-Spielplatz eröffnet. Wir wünschen den Kindern (und auch den Eltern) viel Spaß beim Erkunden und Ausprobieren der Spielgeräte. (ju)

Der neue Spielplatz im Schloßring-Wohngebiet in Mingolsheim am 12.05.16. Was lange währt, wird endlich gut.

Der neue Spielplatz im Schloßring-Wohngebiet in Mingolsheim – was lange währt, wird endlich gut.

BeKi in der Villa Viktoria!

Kommunaler Kindergarten Villa Viktoria in Bad Schönborn-Mingolsheim

Kommunaler Kindergarten Villa Viktoria in Bad Schönborn-Mingolsheim

Die Fraktion Grüne Liste und der Grüne Ortsverband gratulieren dem Kommunalen Kindergarten Villa Viktoria Bad Schönborn ganz herzlich zur BeKi-Auszeichnung! Das BeKi-Zertifikat ist ein wichtiges Qualitätsmerkmal, das die wertvolle Arbeit der Villa Viktoria auch im Bereich der Kinderernährung deutlich macht.
BeKi steht für die Landesinitiative Bewusste Kinderernährung (BeKi) des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg.
Nähere Infos zu BeKi unter www.ernaehrung-bw.info/pb/,Lde/Startseite/BeKi+Kinderernaehrung, zur Villa Viktoria unter www.bw-kita.de/ka/bad-schoenborn-viktoria/i01.htm. (ju)

Gemeinderatssitzung 19.04.16: „Es hätte eine gute Sitzung werden können …“

Nachfolgend ein kurzer Bericht zur Gemeinderatssitzung am 19.04.16, die ohne „Sitzklau“ (siehe 4.) eine gute Sitzung hätte werden können. So aber haben es die GemeinderätInnen von CDU und Freien Wählern leider wieder geschafft, den Gemeinderat zu spalten.

1. Nachrücker
Vier NachrückerInnen in 8 Monaten: Mit Karl Haag wurde auf der Sitzung ein weiterer Nachrücker als neuer Gemeinderat (GR) verpflichtet. Alle NachrückerInnen auf einen Blick: Dr. Fritz-Ulrich Deuringer für GR Bernhard Weckemann (Freie Wähler, September 2015), Angelika Messmer für GR Jürgen Zipfel (SPD, Oktober 2015), Guido Woll für GR Enrico Zabler (Freie Wähler, März 2016), Karl Haag für GR Dr. Philipp Klarmann (CDU, April 2016). Wenn sich das Ausscheiden-Nachrücken-Karussell in diesem Tempo weiterdreht, dann sind die NachrückerInnen im 22-köpfigen Gemeinderat bald in der Mehrheit.

2. Sicherheit
Die polizeiliche Unfall- und Kriminalstatistik 2015 für Bad Schönborn zeigt: Wir leben in einem der sichersten Landkreise und in einer der sichersten Gemeinden im Land: vielen Dank an das Polizeirevier Bad Schönborn für die gute Arbeit. Handlungsbedarf, das zeigt die Statistik auch, besteht unter anderem a.) wegen der hohen Zahl an Fahrraddiebstählen vornehmlich am Bahnhof Mingolsheim und b.) der stark gestiegenen Zahl der Fahrradunfälle mit den beiden Unfallschwerpunkten rund um’s Rathaus Langenbrücken sowie Rochus- und Waldparkstraße.

3. Mensa
Die Vorbereitungen für die neue Mensa in der Michael Ende-Gemeinschaftsschule kommen voran: Der Auftrag für die Kücheneinrichtung mit Kosten von € 88.427,12 brutto wurde vom Gemeinderat an den preisgünstigsten Bieter, eine Firma aus Eppingen, vergeben. Die Auswahl des Caterers, der das warme Essen anliefern soll, erfolgt über ein europaweites Ausschreibungsverfahren. Die noch erforderlichen Bauarbeiten werden von Bürgermeister Klaus Detlev Huge freihändig ohne Ausschreibung an örtliche Bieter vergeben. Dazu hat die Fraktion Grüne Liste Fragen gestellt, die noch nicht beantwortet wurden. Die Gesamtkosten für die Mensa (inklusive Möblierung und Geschirr) belaufen sich auf rund € 295.000,-. Mit Beginn des Schuljahres 2016/17 soll die Mensa mit 120 Plätzen in Betrieb gehen.

4. „Sitzklau“ – Beiratswahl Thermarium
Siehe www.gruene-badschoenborn.de/2016/04/beiratswahl-thermarium-sitzklau-klappe-die-dritte-oder-allzuviel-ist-ungesund-deutsches-sprichwort.html

5. Wahlplakate
Der Antrag der Fraktion Grünen Liste, Wahlplakate nur noch an Plakatwänden zu erlauben, die von der Gemeinde an ausgewählten Standorten aufgestellt werden (z.B. in der Nähe der Bahnhöfe und Rathäuser), wurde zur weiteren Beratung in den Verwaltungsausschuss verwiesen.

6. STADTRADELN
Die Fraktion Grüne Liste hat außerdem einen Antrag zur Aktion STADTRADELN in den Gemeinderat eingebracht. Ziel von STADTRADELN ist es,
– Bürgerinnen und Bürger für die Nutzung des Fahrrads im Alltag zu sensibilisieren,
– die lokalen Entscheidungsträgerinnen und -träger in der Kommunalpolitik selbst „erfahren“ zu lassen, was es bedeutet, in der eigenen Kommune mit dem Rad unterwegs zu sein,
– die Themen Fahrradnutzung und Radverkehrsplanung verstärkt in die kommunalen Parlamente einzubringen und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrerinnen und Radfahrer anzustoßen,
– die Vorbildfunktion von Politik und der kommunalen Verwaltung zu nutzen, um durch positive Beispiele andere zum Radfahren zu ermuntern.
Mit STADTRADELN steht Bad Schönborn eine bewährte, leicht umzusetzende Maßnahme zur Verfügung, um mit verhältnismäßig geringem Aufwand aktiv für nachhaltige, alternative Mobilitätskonzepte zu werben. Gerade angesichts der Notwendigkeit, den innerörtlichen und Kurzstreckenverkehr zu reduzieren, ist STADTRADELN für Bad Schönborn besonders von Interesse. Weitere Infos zu STADTRADELN können auf der Internetseite www.stadtradeln.de abgerufen werden.

Beiratswahl Thermarium: „Sitzklau“ – Klappe, die Dritte oder „Allzuviel ist ungesund“ (Deutsches Sprichwort)

Das Außenbecken des Thermariums im April 2016

Das Außenbecken des Thermariums im April 2016

Wir sind tief enttäuscht, dass sich die Fraktionen von CDU und Freie Wähler wieder untereinander abgestimmt haben, um den der Fraktion Grüne Liste zustehenden Sitz im Thermarium-Beirat zu „klauen“. Es scheint, als hätten diese beiden Fraktionen nach zwei Jahren immer noch nicht die Wahlniederlage von 2014 verdaut. Auf jeden Fall haben die GemeinderätInnen dieser beiden Fraktionen es wieder geschafft, den Gemeinderat zu spalten.
Bürgermeister Klaus Detlev Huge wies vor der Wahl im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 19.04.16 auf die geltende Gemeindeordnung hin. Aufgrund des Wahlergebnisses vom Mai 2014 steht der Fraktion Grüne Liste in einem 4er-Gremium ein Sitz zu. SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Schindler betonte, wie wichtig es sei, alle Fraktionen an der zukünftigen Entwicklung des Thermariums zu beteiligen. Gemeinderat Felix Harling erinnerte an den gemeinsamen Weg, den alle Fraktionen im Gemeinderat seit 2014 gegangen seien, und an die konstruktive Gemeinderatsklausur vor wenigen Tagen, bei der kein Unterschied zwischen den Fraktionen gemacht wurde.
Von Seiten CDU und Freie Wähler kamen keine Begründungen und Stellungnahmen. Es gibt auch keine, denn bei den anderen 4er-Gremien wird der Fraktion Grüne Liste ohne Diskussion ein Sitz zugestanden. Aber dort geht es um inhaltliche Arbeit und beim Thermarium-Beirat um’s Geld für die eigenen Fraktionen – die Beiratssitze werden nämlich großzügig finanziell honoriert. Und beim Geld hört bekanntlich der Spaß auf. So kassieren diesmal die Freien Wähler im wahrsten Sinne des Wortes doppelt ab: Sie haben zwei der vier Sitze im Beirat besetzt (bei lediglich 6 von 22 Sitzen im Gemeinderat).

Siehe hierzu auch unsere Beiträge vom November/Dezember 2014:

Fraktion Grüne Liste Bad Schönborn: Zwischenbilanz nach 21 Monaten

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Liste der Anträge und Anfragen (Stand: 31.03.16)

Seit Juli 2014 gibt es die Fraktion Grüne Liste (GL) im Bad Schönborner Gemeinderat. Gemessen an zwei der wichtigsten Möglichkeiten der Fraktionsarbeit – Anträge und Anfragen – sieht die Zwischenbilanz nach 21 Monaten Fraktionsarbeit wie folgt aus:

– Mehr als 18 Anträge auf den Weg gebracht.
– 4 Anfragen schriftlich eingebracht.
– Viele „kleine/re“ Anträge und Anfragen auf den Sitzungen und zwischendurch gestellt.

Die Anträge und Anfragen beschäftigen sich unter anderem mit den Themen Änderung der Geschäftsordnung und der Wahlplakatsatzung, Einrichtung eines Jugendgemeinderates, Radverkehrskonzept, „Neue Parkplatzmitte Langenbrücken“, Kindergartengruppe „Sonnenblumen-kinder“, Gewerbegebiete, Spielhallen, Vergnügungssteuer, Fairtrade-Town Bad Schönborn, Sponsoring und Kostenkontrolle Kurparkumbau Mingolsheim, Schönbornhalle, Mitgliedschaft Lernort Zivilcourage e.V., Stolpersteine, Mahnmale Friedrichstraße.

Als kleinste Gemeinderatsfraktion mit drei Sitzen hat die GL naturgemäß einen schwer(er)en Stand, gerade auch wenn es darum geht, die Anträge durchzubringen. Doch allein das Setzen von Themen und der Anstoss, sich mit ihnen auseinanderzusetzen, ist in seiner Wirkung nicht zu unterschätzen.

Zu den Anfragen und Anträgen hinzu kommen noch die 12 bislang durchgeführten Öffentlichen Fraktionssitzungen im Vorfeld der Gemeinderatssitzungen sowie der durch die GL angestossene regelrechte „Boom“ bei den sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in den drei Gemeinderatsausschüssen.

Die Liste der Anträge und Anfragen (Stand: 31.03.16) kann unter dem Link www.gruene-badschoenborn.de/gemeinderat/fraktion-gruene-liste abgerufen werden (pdf-Download).
(ju)

Beiträge der Fraktion Grüne Liste im Mitteilungsblatt der Gemeinde

Durch die vom baden-württembergischen Landtag auf den Weg gebrachte Reform der Gemeindeordnung, hat seit Dezember 2015 auch in Bad Schönborn jede Fraktion die Möglichkeit, im Mitteilungsblatt der Gemeinde über ihre Arbeit zu berichten und ihre Position zu Themen der Gemeinde darzulegen. Leider bewerten die beiden Mehrheitsfraktionen im Gemeinderat diese neue Möglichkeit der Berichterstattung als „Dauer-Wahlkampf“, „Propaganda“ und „unnötig“. Unserer festen Überzeugung nach haben Transparenz und Meinungsvielfalt in einer Demokratie noch nie geschadet – ganz im Gegenteil. Deshalb begrüßen wir die Reform der Gemeindeordnung auch in diesem Punkt ausdrücklich. Wir werden nach Möglichkeit in jeder Ausgabe des Mitteilungsblattes über unsere Arbeit berichten. Link zu den Beiträgen: www.gruene-badschoenborn.de/gemeinderat (ju)

Beitrag in der Ausgabe 11 vom 17.03.16 des Mitteilungsblattes

Beitrag in der Ausgabe 11 vom 17.03.16 des Mitteilungsblattes

AfD-Kandidat als guter Botschafter Bad Schönborns

In seiner aktuellen Kolumne vom 17. März 2016 sendet Bürgermeister Klaus Detlev Huge (SPD) dem AfD-Kandidaten im Wahlkreis Bruchsal einen „herzlichen Glückwunsch“ und würdigt ihn als „guten Botschafter“  (sic!) Bad Schönborns.
Frage: Weshalb nimmt der Bürgermeister erneut – einseitig – parteipolitisch Stellung, und das auch noch ausgerechnet für die AfD? Wenn der Bürgermeister schon der Ansicht ist, dies tun zu müssen (?), dann hätte er zumindest auch dem Wahlgewinner und direkt gewählten Landtagskandidaten im Wahlkreis Bruchsal, Herrn Ulli Hockenberger (CDU), einen „herzlichen Glückwunsch“ aussprechen und ihm ebenfalls „gerne eine Zusammenarbeit“ anbieten müssen und/oder den Grünen Bad Schönborn zu ihrem besten Ergebnis bei einer Wahl in Bad Schönborn gratulieren können.
80 Prozent der Bad Schönborner*innen haben nämlich nicht die AfD gewählt, sondern Grüne, CDU, SPD, FDP und Linke. So aber hinterlässt die Kolumne einen mehr als „schiefen“ Eindruck und dient auch nicht dem Wohle der Gemeinde. Sehr schade und mehr als nur ärgerlich.

Noch eine Anregung zur weiteren Gestaltung der Kolumne: Vielleicht sollte Bürgermeister Klaus Detlev Huge auch einmal Persönlichkeiten aus dem Orts- und Vereinsleben ansprechen, ob diese Interesse hätten, eine Gastkolumne zu schreiben. Das würde bei der Bürgermeisterkolumne sicherlich für mehr Abwechslung und thematische Vielfalt sorgen und könnte auch die eine oder andere fruchtbare Diskussion anstossen.

Hinweis: Die Kolumne wurde bislang in der gedruckten Ausgabe des Mitteilungsblattes und auf der Facebook-Seite der Gemeinde www.facebook.com/badschoenborn veröffentlicht. (ju)


Starkes Zeichen gegen Rechts

Starkes Zeichen gegen Rechts auf der Demonstration und Kundgebung des Bündnisses „Wir für Menschlichkeit“ am 19. März 2016 in Bruchsal. Vom Grünen Ortsverband Bad Schönborn waren unter anderem Birgit und Jürgen mit dabei.
Weitere Infos unter folgenden Links:
www.swr.de/…/id=16…/did=17131542/nid=1622/18ks0oz/index.html
www.bruchsal.igm.de/news/meldung.html?id=75904
www.presseportal.de/blaulicht/pm/110972/3281267

"Wir für Menschlichkeit" am 19. März 2016 in Bruchsal

„Wir für Menschlichkeit“ am 19. März 2016 in Bruchsal

Ergebnisse der Landtagswahl für Bad Schönborn

LTW 2016 Bad Schönborn

Wir haben die Ergebnisse der Landtagswahl 2016 für Bad Schönborn visualisiert.

Positiv ist die höhere Wahlbeteiligung: fast 5% mehr!

Wahlgewinner in Bad Schönborn sind die Grünen mit 28,4 % der Stimmen!

Bedenklich ist das Ergebnis der AfD mit rund 20 %. Zulegen konnte die FDP mit rund 6% mehr Stimmen im Vergleich zu 2011.

Die CDU hat in Bad Schönborn dramatisch an Stimmen verloren: 21 % ging es bergab. Vor zehn Jahren erzielte die CDU noch 60 % aller Stimmen … . Die SPD hat leider ebenfalls rund die Hälfte der Stimmen verloren.

In den Wahlbezirken Mingolsheim 01, 02, 03 sowie Langenbrücken 01, 02, 04 sind die Grünen die #1.

Starke Zugewinne (10%+) im Vergleich zum bereits sehr guten Ergebnis in 2011 haben die Grünen in den Wahlbezirken Mingolsheim 01, Langenbrücken 01 & 02 erzielt.